ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN VON
www.leeb-edv.shop
Willkommen bei Leeb EDV e.K. OnlineShop!
§ 1 Geltungsbereich und Anbieter
(1) Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB" genannt) regeln den
Verkauf von Produkten und Dienstleistungen durch Leeb EDV e.K. (nachfolgend
Anbieter) an Sie, in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung.
(2) Abweichende AGB des Bestellers werden zurückgewiesen.
(3) Bitte lesen Sie diese Bedingungen aufmerksam, bevor Sie eine Bestellung an
Leeb EDV e.K. aufgeben. Durch Aufgabe einer Bestellung an Leeb EDV e.K.
erklären Sie sich mit der Anwendung dieser AGB auf Ihre Bestellung einverstanden.
(4) Auf Leeb EDV e.K. OnlineShop bieten wir Ihnen den Verkauf von folgenden
Produkten an:
Elektroartikel, EDV Zubehör, Computer, Laptops, Drucker & Zubehör, EDV
Dienstleistungen
(5) Auf Leeb EDV e.K. OnlineShop bieten wir Ihnen folgende Dienstleistungen an:
Reparatur & Installationen von DV Systemen
§ 2 Zustandekommen des Vertrages
(1) Verträge auf diesem Portal können ausschließlich in deutscher Sprache
abgeschlossen werden.
(2) Die Angebote richten sich ausschließlich an Endkunden mit einer Rechnungsund
Lieferanschrift in:
Deutschland.
Bei einzelnen Sperrgutartikeln können die möglichen Lieferadressen sowie der
Ablieferungsort beschränkt sein; die Beschränkung ist im jeweiligen Listenpreis
ausgewiesen.
(3) Der Besteller muss das 18. Lebensjahr vollendet haben.
(4) Die Präsentation der Waren im Online-Shop stellt kein rechtlich wirksames
Angebot dar. Durch die Präsentation der Ware wird der Kunde lediglich dazu
aufgefordert ein Angebot zu machen.
(5) Ihre Bestellung stellt ein Angebot an Leeb EDV e.K. OnlineShop zum Abschluss
eines Kaufvertrages dar. Der Besteller gibt ein verbindliches Angebot ab, wenn er
den Online-Bestellprozess unter Eingabe der dort verlangten Angaben durchlaufen
hat und im letzten Bestellschritt den Button "zahlungspflichtig bestellen" anklickt.
(6) Der Kaufvertrag zwischen dem Anbieter und dem Besteller kommt erst durch eine
Annahmeerklärung des Anbieters zustande. Diese erfolgt zum früheren der beiden
Termine, entweder Zusendung der Ware oder Zusendung einer Versandbestätigung
per E-Mail. Beachten Sie, dass die Bestätigung über den Eingang Ihrer Bestellung
keine Annahmeerklärung im zuvor genannten Sinne darstellt.
(7) Die Wirksamkeit von Verträgen über größere als haushaltsübliche Mengen sowie
der gewerbliche Weiterverkauf des Kaufgegenstands bedarf der ausdrücklichen
Bestätigung seitens des Anbieters. Dies bezieht sich sowohl auf die Anzahl der
bestellten Produkte im Rahmen einer Bestellung als auch auf die Aufgabe mehrerer
Bestellungen desselben Produkts, bei denen die einzelnen Bestellungen eine
haushaltsübliche Menge umfassen.
(8) Ihre Bestellungen werden bei uns nach Vertragsschluss gespeichert. Sollten Sie
Ihre Unterlagen zu Ihren Bestellungen verlieren, wenden Sie sich bitte per E-Mail
oder Telefon an uns. Wir senden Ihnen eine Kopie der Bestelldaten zu.
(9) Der Zugang zur Nutzung des Leeb EDV e.K. OnlineShop-Service setzt die
Anmeldung voraus.
(10) Mit der Anmeldung erkennt der Besteller die vorliegenden AGB an. Mit der
Anmeldung entsteht ein Vertragsverhältnis zwischen Leeb EDV e.K. OnlineShop und
dem angemeldeten Besteller, das sich nach den Regelungen dieser AGB richtet.
(11) Die Präsentation der Dienstleistung auf der Website stellt kein rechtlich
wirksames Angebot dar. Durch die Präsentation der Dienstleistung wird der Kunde
lediglich dazu aufgefordert ein Angebot zu machen.
(12) Mit Bestellung eines kostenpflichtigen Dienstes geht der angemeldete Besteller
ein weiteres, von der Anmeldung getrenntes Vertragsverhältnis mit Leeb EDV e.K.
OnlineShop ein. Der Nutzer wird vor Abschluss dieses Vertragsverhältnisses über
den jeweiligen kostenpflichtigen Dienst und die Zahlungsbedingungen informiert. Das
Vertragsverhältnis entsteht indem der Besteller die Bestellung und
Zahlungsverpflichtung durch das Anklicken des Buttons „zahlungspflichtig bestellen"
bestätigt.
(13) Sie stimmen zu, dass Sie Rechnungen elektronisch erhalten. Elektronische
Rechnungen werden Ihnen per E-Mail oder in dem Kundenkonto der Webseite zur
Verfügung gestellt. Wir werden Sie für jede Lieferung und Dienstleistung darüber
informieren, ob eine elektronische Rechnung verfügbar ist. Weitere Informationen
über elektronische Rechnungen erhalten Sie auf unserer Website.
§ 3 Beschreibung des Leistungsumfanges
Der Leistungsumfang von Leeb EDV e.K. OnlineShop besteht aus folgenden
Dienstleistungen:
Verkauf und Vertrieb von DV Systemen, Druckern, Laptops, Notebooks,
Reparaturen und Neuinstallationen, Service im DV Bereich
§ 4 Preise und Versandkosten
(1) Unsere Preise beinhalten die jeweils gültige gesetzliche Mehrwertsteuer und
verstehen sich ohne Versandkostenpauschale oder Versandkostenzuschlag. Die
Versandkostenzuschläge variieren je nach Lieferart und Artikelbeschaffenheit.
(2) Trotz unserer größten Bemühungen kann eine kleine Anzahl der Produkte in
unserem Katalog mit dem falschen Preis ausgezeichnet sein. Wir überprüfen die
Preise, wenn wir Ihre Bestellung bearbeiten und bevor wir die Zahlung belasten.
Wenn ein Produkt mit einem falschen Preis ausgezeichnet ist und der korrekte Preis
höher ist, als der Preis auf der Webseite, werden wir Sie vor Versand der Ware
kontaktieren, um Sie zu fragen, ob Sie das Produkt zum korrekten Preis kaufen oder
die Bestellung stornieren möchten. Sollte der korrekte Preis eines Produkts niedriger
sein, als der von uns angegebene Preis, werden wir den niedrigeren Betrag
berechnen und Ihnen das Produkt zusenden.
(3) Es gelten die Preise zum Zeitpunkt der Bestellung. Falls Listenpreise vorhanden
sein sollten, gelten die Preise des zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen
Listenpreises.
(4) Zur Nutzung von Leeb EDV e.K. OnlineShop ist zunächst eine Registrierung
notwendig.
(5) Sofern der Nutzer einen kostenpflichtigen Dienst in Anspruch nehmen möchte,
wird er vorher auf die Kostenpflichtigkeit hingewiesen. So werden ihm insbesondere
der jeweilige zusätzliche Leistungsumfang, die anfallenden Kosten und die
Zahlungsweise aufgeführt.
(6) Der Anbieter behält sich das Recht vor, für verschiedene Buchungszeitpunkte und
Nutzergruppen und insbesondere für verschiedene Nutzungszeiträume
unterschiedliche Entgeltmodelle zu berechnen, wie auch verschiedene
Leistungsumfänge anzubieten.
§ 5 Lieferung und Stornierung
(1) Sofern nicht anders vereinbart, erfolgt die Lieferung an die vom Besteller
angegebene Lieferadresse. Auf der Webseite finden Sie Hinweise zur Verfügbarkeit
von Produkten, die von Leeb EDV e.K. OnlineShop verkauft werden (z.B. auf der
jeweiligen Produktdetailseite). Wir weisen darauf hin, dass sämtliche Angaben zu
Verfügbarkeit, Versand oder Zustellung eines Produktes lediglich voraussichtliche
Angaben und ungefähre Richtwerte sind. Sie stellen keine verbindlichen bzw.
garantierten Versand- oder Liefertermine dar, außer wenn dies bei den
Versandoptionen des jeweiligen Produktes ausdrücklich als verbindlicher Termin
bezeichnet ist.
(2) Sofern Leeb EDV e.K. OnlineShop während der Bearbeitung Ihrer Bestellung
feststellt, dass von Ihnen bestellte Produkte nicht verfügbar sind, werden Sie darüber
gesondert per E-Mail oder per Nachricht in Ihrem Kundenkonto informiert. Die
gesetzlichen Ansprüche des Bestellers bleiben unberührt.
(3) Soweit eine Lieferung an den Besteller nicht möglich ist, weil die gelieferte Ware
nicht durch die Eingangstür, Haustür oder den Treppenaufgang des Bestellers passt
oder weil der Besteller nicht unter der von ihm angegebenen Lieferadresse
angetroffen wird, obwohl der Lieferzeitpunkt dem Besteller mit angemessener Frist
angekündigt wurde, trägt der Besteller die Kosten für die erfolglose Anlieferung.
(4) Die Lieferung erfolgt je nach Zahlungsart des Kunden. Bei Vorkasse erfolgt die
Lieferung nach der Erteilung des Zahlungsauftrags an das überweisende
Kreditinstitut. Bei Zahlung per Paypal, Kreditkarte, Geschenkkarte, Lastschrift,
Sofortüberweisung oder Rechnung erfolgt die Lieferung nach Vertragsschluss.
(5) Wenn Ihre Bestellung in mehr als einem Paket versendet wird, kann es
vorkommen, dass Sie für jedes Paket eine eigene Versandbestätigung erhalten. In
diesem Fall kommt bezüglich jeder Versandbestätigung ein separater Kaufvertrag
zwischen uns über die in der jeweiligen Versandbestätigung aufgeführten Produkte
zustande. Vertragspartner ist Leeb EDV e.K. Ungeachtet Ihres Widerrufsrechts
können Sie Ihre Bestellung für ein Produkt vor Zusendung der zugehörigen
Versandbestätigung jederzeit kostenfrei stornieren.
§ 6 Zahlungsbedingungen
(1) Ein anfallendes Entgelt ist im Voraus, zum Zeitpunkt der Fälligkeit ohne Abzug an
Leeb EDV e.K. OnlineShop zu entrichten.
(2) Der Besteller kann die Ware oder Dienstleistung durch folgende Zahlungsarten
bezahlen:
- Paypal
- Lastschrift:
Im Falle einer vom Besteller zu vertretenden Rücklastschrift erhebt die Leeb EDV
e.K. einen pauschalierten Schadensersatz in Höhe von 8 € (acht Euro). Der Besteller
kann nachweisen, dass ein Schaden überhaupt nicht entstanden oder wesentlich
niedriger ist als die Pauschale. Die vorstehenden Regelungen gelten entsprechend
für Zahlungen des Kaufpreises von Waren, die von Drittanbietern verkauft werden.
- Sofortüberweisung
- Auf Rechnung
Zahlung auf Rechnung ist nur für Verbraucher ab 18 Jahren möglich. Die
Lieferadresse, die Hausanschrift und die Rechnungsadresse müssen identisch sein
und in folgenden Ländern liegen:
Deutschland
Für Leistungen, die online (z.B. Software zum Download) übermittelt werden sowie
für den Kauf von Geschenkkarten ist die Zahlung auf Rechnung nicht möglich. Der
Rechnungsbetrag wird mit Erhalt der Rechnung fällig. Leeb EDV e.K. behält sich vor,
im Einzelfall bestimmte Zahlungsweisen nicht anzubieten.
Bei Zahlung auf Rechnung wird zuzüglich eventuell anfallender Versandkosten für
den Komplettversand einmalig eine Gebühr von 0 € (null Euro)inklusive der jeweils
anwendbaren Mehrwertsteuer pro Lieferung, berechnet. Der Besteller wird vor
Vertragsschluss stets gesondert darüber informiert, ob diese Gebühr anfällt.
Soweit der Rechnungsbetrag aus vom Besteller zu vertretenden Gründen nicht zum
Fälligkeitszeitpunkt gezahlt wird, erhebt die Leeb EDV e.K. einen pauschalierten
Schadensersatz in Höhe von 15 € (fünfzehn Euro). Der Besteller kann nachweisen,
dass ein Schaden überhaupt nicht entstanden oder wesentlich niedriger ist als die
Pauschale.
Bei Zahlung auf Rechnung sowie in sonstigen Fällen bei berechtigtem Anlass prüft
und bewertet Leeb EDV e.K. OnlineShop die Datenangaben der Besteller.
- Vorkasse
(3) Bestimmte Zahlungsarten können im Einzelfall von dem Anbieter ausgeschlossen
werden.
(4) Dem Besteller ist nicht gestattet die Ware oder Dienstleistung durch das Senden
von Bargeld oder Schecks zu bezahlen.
(5) Sollte der Besteller ein Online-Zahlungsverfahren wählen, ermächtigt der
Besteller den Anbieter dadurch, die fälligen Beträge zum Zeitpunkt der Bestellung
einzuziehen.
(6) Sollte der Anbieter die Bezahlung per Vorkasse anbieten und der Besteller diese
Zahlungsart wählen, hat der Besteller den Rechnungsbetrag innerhalb von fünf
Kalendertagen nach Eingang der Bestellung, auf das Konto des Anbieters zu
überweisen. Der Anbieter reserviert die Ware dementsprechend für fünf
Kalendertage.
(7) Sollte der Anbieter die Bezahlung per Kreditkarte anbieten und der Besteller
diese Zahlungsart wählen, ermächtigt dieser den Anbieter ausdrücklich dazu, die
fälligen Beträge einzuziehen.
(8) Sollte der Anbieter die Bezahlung per Lastschrift anbieten und der Besteller diese
Zahlungsart wählen, erteilt der Besteller dem Anbieter ein SEPA Basismandat. Sollte
es bei der Zahlung per Lastschrift zu einer Rückbuchung einer Zahlungstransaktion
mangels Kontodeckung oder aufgrund falsch übermittelter Daten der
Bankverbindung kommen, so hat der Besteller dafür die Kosten zu tragen.
(9) Sollte der Anbieter die Bezahlung per Vorkasse anbieten und der Besteller diese
Zahlungsart wählen, verpflichtet sich der Besteller, den Rechnungsbetrag innerhalb
von 14 Tagen nach Warenversand, ohne jeglichen Abzug von Skonto zu begleichen.
(10) Sollte der Besteller mit der Zahlung in Verzug kommen, so behält sich der
Anbieter die Geltendmachung des Verzugschadens vor.
§ 7 Anmeldung und Kündigung
(1) Weiterhin erklärt der Besteller, dass er und nach seiner Kenntnis auch kein
Mitglied seines Haushaltes nicht wegen einer vorsätzlichen Straftat die die Sicherheit
von Dritten gefährdet vorbestraft ist, insbesondere nicht wegen einer Straftat gegen
die sexuelle Selbstbestimmung (§§ 174 ff. StGB, einer Straftat gegen das Leben (§§
211 ff. StGB), einer Straftat gegen die körperliche Unversehrtheit (§ 223 ff. StGB),
einer Straftat gegen die persönliche Freiheit (§§ 232 ff. StGB), oder wegen eines
Diebstahl und Unterschlagung (§§ 242 ff. StGB) oder des Raubes und der
Erpressung (§§ 249 ff. StGB) oder wegen Drogenmissbrauch.
(2) Ein Nutzer ist, unter Vorbehalt, jederzeit berechtigt, sich ohne Angabe eines
Grundes schriftlich per Post, E-Mail oder Telefon abzumelden. Gleichzeitig besteht
bei die Möglichkeit, innerhalb der Daten und Einstellungen im Nutzer-Account diesen
vollständig und eigenhändig zu deaktivieren. Das vorher geschlossene
Vertragsverhältnis ist damit beendet.
(3) Hat ein Nutzer sich für einen entgeltlichen Dienst angemeldet, so kann er
spätestens 7 Tage vor dem Buchungszeitraum kündigen. Wird diese Frist nicht
eingehalten, so verlängert sich der kostenpflichtige Dienst je nach gewählter
Buchungszeit um diese und die Kündigung wird erst zum Ende des
Folgebuchungszeitraumes wirksam. Eine Kündigung ist per Telefon, E-Mail oder
Brief möglich und wird von uns schriftlich bestätigt. Damit Ihre Kündigung zugeordnet
werden kann sollen der vollständige Name, die hinterlegte E-Mail-Adresse und die
Anschrift des Kunden angegeben werden. Im Fall einer Kündigung per Telefon wird
das individuelle Telefon-Passwort benötigt.
(4) Leeb EDV e.K. OnlineShop kann den Vertrag nach eigenem Ermessen, mit oder
ohne vorherige Ankündigung und ohne Angabe von Gründen, zu jeder Zeit kündigen.
Leeb EDV e.K. OnlineShop hält sich weiterhin das Recht vor, Profile und /oder jeden
Inhalt der auf der Website durch oder von dem Nutzer veröffentlich wurde zu
entfernen. Falls Leeb EDV e.K. OnlineShop die Registrierung des Nutzers beendet
und/oder Profile oder veröffentliche Inhalte des Nutzers entfernt, besteht für Leeb
EDV e.K. OnlineShop keine Verpflichtung den Nutzer darüber noch über den Grund
der Beendigung oder der Entfernung zu informieren.
(5) Im Anschluss an jede Beendigung von jedweder individuellen Nutzung der
Services von Leeb EDV e.K. OnlineShop, hält Leeb EDV e.K. OnlineShop sich das
Recht vor, eine Information hierüber an andere registrierte Nutzer mit denen Leeb
EDV e.K. OnlineShop annimmt, dass diese in Kontakt mit dem Nutzer standen, zu
versenden. Leeb EDV e.K. OnlineShop's Entscheidung die Registrierung des
Nutzers zu beenden und/oder weitere Nutzer zu benachrichtigen mit dem Leeb EDV
e.K. OnlineShop annimmt, dass der Nutzer in Kontakt stand, impliziert nicht bzw.
sagt keinesfalls aus, dass Leeb EDV e.K. OnlineShop Aussagen über den
individuellen Charakter, generelle Reputation, persönliche Charakteristika noch über
den Lebensstil trifft.
(6) Die Nutzer sind verpflichtet, in Ihrem Profil und sonstigen Bereichen des Portals
keine absichtlichen oder betrügerischen Falschangaben zu machen. Solche
Angaben können zivilrechtliche Schritte nach sich ziehen. Der Betreiber behält sich
darüber hinaus das Recht vor, in einem solchen Fall das bestehende
Vertragsverhältnis mit sofortiger Wirkung aufzulösen.
(7) Wird der Zugang eines Nutzers wegen schuldhaften Vertragsverstoßes gesperrt
und/oder das Vertragsverhältnis aufgelöst, hat der Nutzer für die verbleibende
Vertragslaufzeit Schadenersatz in Höhe des vereinbarten Entgelts abzüglich der
ersparten Aufwendungenzu zahlen. Die Höhe der ersparten Aufwendungen wird
pauschal auf 10% des Entgelts angesetzt. Es bleibt beiden Vertragsparteien
unbenommen nachzuweisen, dass der Schaden, und/oder die ersparten
Aufwendungen tatsächlich höher oder niedriger sind.
(8) Nach Beendigung des Vertragsverhältnisses werden sämtliche Daten des
Nutzers von Leeb EDV e.K. OnlineShop gelöscht.
§ 8 Haftungsbegrenzung (Dienstleistungen)
(1) Leeb EDV e.K. OnlineShop übernimmt keine Verantwortung für den Inhalt und die
Richtigkeit der Angaben in den Anmelde- und Profildaten der Besteller sowie
weiteren von den Bestellern generierten Inhalten.
(2) In Bezug auf die gesuchte oder angebotene Dienstleistung kommt der Vertrag
ausschließlich zwischen den jeweilig beteiligten Bestellern zustande. Daher haftet
Leeb EDV e.K. OnlineShop nicht für Leistungen der teilnehmenden Besteller.
Entsprechend sind alle Angelegenheiten bzgl. der Beziehung zwischen den
Bestellern einschließlich, und ohne Ausnahme, der Dienstleistungen die ein
Suchender erhalten hat oder Zahlungen die an Besteller fällig sind, direkt an die
jeweilige Partei des zu richten. Leeb EDV e.K. OnlineShop kann hierfür nicht
verantwortlich gemacht werden und widerspricht hiermit ausdrücklich allen etwaigen
Haftungsansprüchen welcher Art auch immer einschließlich Forderungen,
Leistungen, direkte oder indirekte Beschädigungen jeder Art, bewusst oder
unbewusst, vermutet oder unvermutet, offengelegt oder nicht, in welcher Art auch
immer im Zusammenhang mit den genannten Angelegenheiten.
(3) Für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit
haftet Leeb EDV e.K. nur, wenn sie auf einer vorsätzlichen oder fahrlässigen
Pflichtverletzung von Leeb EDV e.K. oder einer vorsätzlichen oder fahrlässigen
Pflichtverletzung eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen von Leeb EDV
e.K. beruhen.
(4) Für sonstige Schäden, soweit sie nicht auf der Verletzung von Kardinalpflichten
(solche Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages
überhaupt erst ermöglichen und auf deren Einhaltung der Vertragspartner
regelmäßig vertrauen darf) beruhen, haftet Leeb EDV e.K. Europe nur, wenn sie auf
einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung von Leeb EDV e.K. oder
auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung eines gesetzlichen
Vertreters oder Erfüllungsgehilfen von Leeb EDV e.K. beruhen.
(5) Die Schadensersatzansprüche sind, auf den vorhersehbaren, vertragstypischen
Schaden begrenzt. Sie betragen im Falle des Verzuges höchstens 5% des
Auftragswertes.
(6) Schadenersatzansprüche, die auf der Verletzung des Lebens, des Körpers oder
der Gesundheit oder der Freiheit beruhen, verjähren nach 30 Jahren; im Übrigen
nach 1 Jahr, wobei die Verjährung mit dem Schluss des Jahres, in dem der Anspruch
entstanden ist und der Gläubiger von den Anspruch begründenden Umständen und
der Person des Schuldners Kenntnis erlangt oder ohne grobe Fahrlässigkeit
erlangen müsste (§ 199 Abs.1 BGB).
(7) Der Anbieter behält sich das Recht vor, den Inhalt eines von einem Nutzer
verfassten Textes sowie hochgeladener Dateien auf die Einhaltung von Gesetz und
Recht hin zu überprüfen und, wenn nötig, ganz oder teilweise zu löschen.
§ 9 Aufrechnung und Zurückbehaltungsrecht
(1) Dem Besteller steht das Recht zur Aufrechnung nur zu, wenn die Gegenforderung
des Bestellers rechtskräftig festgestellt worden ist oder von dem Anbieter nicht
bestritten wurde.
(2) Der Besteller kann ein Zurückbehaltungsrecht nur ausüben, soweit Ihre
Gegenforderung auf demselben Vertragsverhältnis beruht.
§ 10 Eigentumsvorbehalt
Leeb EDV e.K. behält sich das Eigentum an der Ware bis zur vollständigen
Bezahlung vor.
§ 11 Transportschäden
(1) Sollte der Besteller die Ware mit offensichtlichen Transportschäden erhalten, so
fordert der Anbieter ihn dazu auf diese schnellstmöglich zu reklamieren.
(2) Sollte der Besteller die Reklamation versäumen, hat dies keine Konsequenzen
auf die gesetzlichen Gewährleistungsrechte. Die Reklamation bezweckt, dass der
Anbieter seine eigenen Ansprüche gegenüber dem Frachtführer geltend machen
kann.
§ 12 Mängelrecht
(1) Ist der Besteller ein Verbraucher, so richtet sich die Gewährleistung und
Mängelhaftung des gelieferten Kaufgegenstandes nach den gesetzlichen
Vorschriften: Demnach haben Besteller in der Europäischen Union zusätzlich zu Ihrer
30-Tage Rückgabegarantie für einen Zeitraum von zwei Jahren ab der Lieferung der
Ware Gewährleistungsrechte und können die Reparatur oder den Ersatz der auf
Leeb EDV e.K. OnlineShop gekauften Produkte verlangen, wenn diese sich als
mangelhaft oder nicht wie beschrieben erweisen. Wenn die Ware nicht innerhalb
einer angemessenen Zeit oder nicht ohne Schwierigkeiten repariert oder ersetzt
werden kann, können Sie die Rückerstattung oder Minderung des Kaufpreises
verlangen.
(2) Im Fall von gebrauchten Waren kann die Gewährleistungsfrist kürzer als zwei
Jahre sein.
(3) Ist der Besteller kein Verbraucher, so wird der Mangel durch Neulieferung oder
Neuerfüllung beseitigt.
§ 13 Haftungsbegrenzung (Produkte)
(1) Der Anbieter haftet für Schadensersatzansprüche des Bestellers aus der
Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder aus der Verletzung
wesentlicher Vertragspflichten, sowie für sonstige Schäden, die auf ihrer
vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung, oder einer der gesetzlichen
Vertreter oder Erfüllungsgehilfen des Anbieters beruhen.
(2) Als wesentliche Vertragspflichten, gelten Pflichten deren Erfüllung zur Erreichung
des Ziels des Vertrags notwendig ist.
(3) Der Anbieter haftet für Verletzungen wesentlicher Vertragspflichten, die auf
vertragstypischen, vorhersehbaren Schäden beruhen, vorausgesetzt der Schaden
wurde einfach fahrlässig verursacht. Diese Begrenzung gilt nicht für
Schadensersatzansprüche des Bestellers, die auf einer Verletzung des Lebens, des
Körpers oder der Gesundheit beruhen.
(4) Die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt.
(5) Soweit die Haftung von Leeb EDV e.K. OnlineShop ausgeschlossen oder
beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung von Arbeitnehmern,
Vertretern und Erfüllungsgehilfen.
§ 14 Widerrufsbelehrung
(1) Ist der Besteller ein Verbraucher, so hat er ein Widerrufsrecht nach Maßgabe der
folgenden Bestimmungen:
(2) Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen
Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen
benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Ware (oder die letzte Ware,
Teilsendung oder Stück im Falle eines Vertrags über mehrere Waren einer
einheitlichen Bestellung oder die Lieferung einer Ware in mehreren Teilsendungen
oder Stücken) in Besitz genommen haben, ohne Angabe von Gründen zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist für Dienstleistungen beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des
Vertragsabschlusses.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns:
Leeb EDV e.K.
Nürtinger Str. 46/1
72663 Großbettlingen
Telefon: +49 (0) 7022 786687
Fax: +49 (0) 7022 2435275
E-Mail: info@leeb-edv.de
mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax
oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie
können dafür das Muster-Widerrufsformular auf unserer Internetseite verwenden
oder uns eine andere eindeutige Erklärung übermitteln. Machen Sie von dieser
Möglichkeit Gebrauch, so werden wir Ihnen unverzüglich (z.B. per E-Mail) eine
Bestätigung über den Eingang eines solchen Widerrufs übermitteln.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die
Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden und Sie die
Waren über unser Online-Rücksendezentrum innerhalb der unten definierten Frist
zurückgesendet haben.
Für zusätzliche Informationen hinsichtlich der Reichweite, des Inhalts und
Erläuterungen zur Ausübung wenden Sie sich bitte an unseren Kundenservice.
(3) Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von
Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der
zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der
Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben),
unverzüglich und spätestens binnen 14 Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem
die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese
Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen
Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas
anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte
berechnet.
Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistungen während der Widerrufsfrist beginnen
sollen, so haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der
bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Ausübung des Widerrufsrechts
hinsichtlich dieses Vertrags unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistungen im
Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen
entspricht.
Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten
haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren
zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen 14 Tagen ab
dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an
Leeb EDV e.K.
Leeb EDV e.K.
Nürtinger Str. 46/1
72663 Großbettlingen
Telefon: +49 (0) 7022 786687
Fax: +49 (0) 7022 2435275
E-Mail: info@leeb-edv.de
zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor
Ablauf der Frist von 14 Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der
Rücksendung der Waren.
(4) Ausnahmen vom Widerrufsrecht
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser
Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und
Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
Das Widerrufsrecht besteht nicht bzw. erlischt bei folgenden Verträgen:
zur Lieferung von Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder aus
Hygienegründen nicht zur Rückgabe geeignet sind und deren Versiegelung
nach der Lieferung entfernt wurde oder die nach der Lieferung aufgrund ihrer
Beschaffenheit untrennbar mit anderen Gütern vermischt wurden;
zur Lieferung von Ton- oder Videoaufnahmen oder Computersoftware in einer
versiegelten Packung, wenn die Versiegelung nach der Lieferung entfernt
wurde;
zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden
oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind
zur Lieferung von Waren, die schnell verderben können oder deren
Verfallsdatum schnell überschritten würde;
bei Dienstleistungen, wenn Leeb EDV e.K. OnlineShop diese vollständig
erbracht hat und Sie vor der Bestellung zur Kenntnis genommen und
ausdrücklich zugestimmt haben, dass wir mit der Erbringung der Dienstleistung
beginnen können und Sie Ihr Widerrufsrecht bei vollständiger Vertragserfüllung
verlieren;
zur Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften oder Illustrierte, mit Ausnahme von
Abonnement-Verträgen; und
zur Lieferung alkoholischer Getränke, deren Preis beim Abschluss des
Kaufvertrags vereinbart wurde, deren Lieferung aber erst nach 30 Tagen
erfolgen kann und deren aktueller Wert von Schwankungen auf dem Markt
abhängt, auf die der Unternehmer keinen Einfluss hat.
§ 15 Ausschluss des Widerrufsrechts
(1) Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen
zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung
eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich
ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers
zugeschnitten sind;
zur Lieferung von Waren, die schnell verderben können oder deren
Verfallsdatum schnell überschritten würde;
(2) Das Widerrufsrecht erlischt vorzeitig bei Verträgen
zur Lieferung versiegelter Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes
oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung
nach der Lieferung entfernt wurde;
zur Lieferung von Waren, wenn diese nach der Lieferung auf Grund ihrer
Beschaffenheit untrennbar mit anderen Gütern vermischt wurden;
zur Lieferung von Ton- oder Videoaufnahmen oder Computersoftware in einer
versiegelter Packung, wenn die Versiegelung nach der Lieferung entfernt
wurde.
§ 16 Datenschutz
(1) Sollten personenbezogene Daten (z.B. Name, Anschrift, E-Mail-Adresse) erhoben
werden, verpflichten wir uns dazu, Ihre vorherige Einverständnis einzuholen. Wir
verpflichten uns dazu, keine Daten an Dritte weiterzugeben, es sei denn, Sie haben
zuvor eingewilligt.
(2) Wir weisen darauf hin, dass die Übertragung von Daten im Internet (z. B. per EMail)
Sicherheitslücken aufweisen kann. Demnach kann ein fehlerfreier und
störungsfreier Schutz der Daten Dritter nicht vollständig gewährleistet werden.
Diesbezüglich ist unsere Haftung ausgeschlossen.
(3) Dritte sind nicht dazu berechtigt, Kontaktdaten für gewerbliche Aktivitäten zu
nutzen, sofern der Anbieter den betroffenen Personen vorher eine schriftliche
Einwilligung erteilt hat.
(4) Sie haben jederzeit das Recht, von Leeb EDV e.K. OnlineShop über den Sie
betreffenden Datenbestand vollständig und unentgeltlich Auskunft zu erhalten.
(5) Des Weiteren besteht ein Recht auf Berichtigung/Löschung von
Daten/Einschränkung der Verarbeitung für den Nutzer.
§ 17 Cookies
(1) Zur Anzeige des Produktangebotes kann es vorkommen, dass wir Cookies
einsetzen. Bei Cookies handelt es sich um kleine Textdateien, die lokal im
Zwischenspeicher des Internet-Browsers des Seitenbesuchers gespeichert werden.
(2) Zahlreiche Internetseiten und Server verwenden Cookies. Viele Cookies enthalten
eine sogenannte Cookie-ID. Eine Cookie-ID ist eine eindeutige Kennung des
Cookies. Sie besteht aus einer Zeichenfolge, durch welche Internetseiten und Server
dem konkreten Internetbrowser zugeordnet werden können, in dem das Cookie
gespeichert wurde. Dies ermöglicht es den besuchten Internetseiten und Servern,
den individuellen Browser der betroffenen Person von anderen Internetbrowsern, die
andere Cookies enthalten, zu unterscheiden. Ein bestimmter Internetbrowser kann
über die eindeutige Cookie-ID wiedererkannt und identifiziert werden.
(3) Durch den Einsatz von Cookies kann den Nutzern dieser Internetseite
nutzerfreundlichere Services bereitstellen, die ohne die Cookie-Setzung nicht
möglich wären.
(4) Wir weisen Sie darauf hin, dass einige dieser Cookies von unserem Server auf Ihr
Computersystem überspielt werden, wobei es sich dabei meist um so genannte
sitzungsbezogene Cookies handelt. Sitzungsbezogene Cookies zeichnen sich
dadurch aus, dass diese automatisch nach Ende der Browser-Sitzung wieder von
Ihrer Festplatte gelöscht werden. Andere Cookies verbleiben auf Ihrem
Computersystem und ermöglichen es uns, Ihr Computersystem bei Ihrem nächsten
Besuch wieder zu erkennen (sog. dauerhafte Cookies).
(5) Sie können der Speicherung von Cookies widersprechen, hierzu steht Ihnen ein
Banner zu Verfügung dem Sie widersprechen/annehmen können.
(6) Selbstverständlich können Sie Ihren Browser so einstellen, dass keine Cookies
auf der Festplatte abgelegt werden bzw. bereits abgelegte Cookies wieder gelöscht
werden. Die Anweisungen bezüglich der Verhinderung sowie Löschung von Cookies
können Sie der Hilfefunktion Ihres Browsers oder Softwareherstellers entnehmen.
§ 18 Gerichtsstand und anwendbares Recht
(1) Für Meinungsverschiedenheiten und Streitigkeiten anlässlich dieses Vertrages gilt
ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UNKaufrechts.
(2) Alleiniger Gerichtsstand bei Bestellungen von Kaufleuten, juristischen Personen
des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtlichen Sondervermögen ist der Sitz des
Anbieters.
§ 19 Schlussbestimmungen
(1) Vertragssprache ist deutsch.
(2) Wir bieten keine Produkte oder Dienstleistungen zum Kauf durch Minderjährige
an. Unsere Produkte für Kinder können nur von Erwachsenen gekauft werden. Falls
Sie unter 18 sind, dürfen Sie Leeb EDV e.K. OnlineShop nur unter Mitwirkung eines
Elternteils oder Erziehungsberechtigten nutzen.
(3) Wenn Sie diese AGB verletzen und wir unternehmen hiergegen nichts, sind wir
weiterhin berechtigt, von unseren Rechten bei jeder anderen Gelegenheit, in der Sie
diese Verkaufsbedingungen verletzen, Gebrauch zu machen.
(4) Wir behalten uns das Recht vor, Änderungen an unserer Webseite, Regelwerken,
Bedingungen einschließlich dieser AGB jederzeit vorzunehmen. Auf Ihre Bestellung
finden jeweils die Verkaufsbedingungen, Vertragsbedingungen und AGB
Anwendung, die zu dem Zeitpunkt Ihrer Bestellung in Kraft sind, es sei denn eine
Änderung an diesen Bedingungen ist gesetzlich oder auf behördliche Anordnung
erforderlich (in diesem Fall finden sie auch auf Bestellungen Anwendung, die Sie
zuvor getätigt haben). Falls eine Regelung in diesen Verkaufsbedingungen
unwirksam, nichtig oder aus irgendeinem Grund undurchsetzbar ist, gilt diese
Regelung als trennbar und beeinflusst die Gültigkeit und Durchsetzbarkeit der
verbleibenden Regelungen nicht.
(5) Die Unwirksamkeit einer Bestimmung berührt die Wirksamkeit der anderen
Bestimmungen aus dem Vertrag nicht. Sollte dieser Fall eintreten, soll die
Bestimmung nach Sinn und Zweck durch eine andere rechtlich zulässige
Bestimmung ersetzt werden, die dem Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung
entspricht.